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Verena Nowotny,

Oh, wie schön ist – Jamaika?

Deutschland zeigt vor, was Österreich nach der Wahl erwartet

Deutschland ist – auf jeden Fall was die veröffentlichte Meinung anbelangt – entsetzt. Dass die Alternative für Deutschland (AfD) mit knapp 13 Prozent hinter CDU/CSU und SPD als drittstärkste politische Kraft in den Bundestag einzieht, hat viele schockiert. Wie so oft in Österreich, wo die FPÖ in Umfragen notorisch unterschätzt wurde und wird, haben auch die Meinungsforscher in Deutschland mit einem derart massiven Stimmzuwachs der AfD größtenteils nicht gerechnet. Jetzt geht es an die Regierungsbildung - und die wird in Deutschland wohl ebenso spannend wie die Bundestagswahl selbst...

Bunter, vielfältiger - und unberechenbarer

Die FDP hat es nach einer Periode zwangsweiser Abstinenz wieder in den Bundestag geschafft – mit einem durchaus beachtlichen Stimmanteil von gut 10 Prozent. Ihr Trauma, nach einer Regierungsbeteiligung wieder aus dem Bundestag zu fliegen, ist allerdings spürbar. Auch die beiden anderen bisherigen Kleinparteien Bündnis 90/Grüne sowie die Linke profitierten vom Stimmenverlust der Großparteien und konnten leicht zulegen. In Hinblick auf die Parteienvielfalt ist der Bundestag nach dieser Wahl zwar deutlich bunter, aber mit einem deutlich erstarkten Anteil der Extreme; links wie rechts.

Über all dem darf man nicht kleinreden, dass Angela Merkel nach 12 Jahren zum vierten Mal als Kanzlerin wiedergewählt wurde – man zeige mir einen aktiven Regierungschef in Europa, der ihr hier auch nur nahe kommt (der jetzige EU-Kommissionspräsident Jean-Claude Juncker war mit 18 Jahren bislang der dienstälteste Regierungschef in der EU). An Merkel führt in einer künftigen deutschen Regierung kein Weg vorbei.

Jamaika als Chance für Deutschland

Und dieser Weg – so sieht es nach der Oppositionsansage der SPD aus – führt nach Jamaika, also in eine Koalition von CDU/CSU, FDP und Grünen. Und das könnte durchaus interessant werden. Denn die politische Logik lässt erwarten, dass FDP und Grüne (sofern die SPD bei ihrem strikten Nein zu einer Regierungsbeteiligung bleibt) sich ihre Alternativlosigkeit als Regierungspartner wohl teuer bezahlen lassen werden – im Sinne von politischen Projekten, die dann umgesetzt werden müssen. Insofern können diese Regierungsverhandlungen in ein sehr konkretes Arbeitsprogramm münden, auf das FDP und Grüne auch nicht verzichten werden – weil es für sie gleichsam eine Garantie für ihre Handschrift bei der Regierungsarbeit ist.

Wenn dann noch deutsche Pragmatik und Gründlichkeit bei der Umsetzung durchschlägt, hätte diese letzte Periode von Kanzlerin Merkel gar nicht so schlechte Chancen, als eine durchaus produktive in die Geschichte einzugehen. Die Vereinigung von zum Teil durchaus recht gegensätzlichen politischen Positionen unter einem Jamaika-Koalitionsdach könnte helfen, diejenigen mitzunehmen, die einer solchen Regierung skeptisch bis ablehnend gegenüberstehen: Das sind – entsprechend einer spannenden, weil ungewöhnlichen Infografik des Spiegel - immerhin Ostdeutschland, der Nordosten Bayerns, Teile von Hessen und Nordrhein-Westfalen.

Die Grafik zeigt auch, dass in der deutschen „Jamaika-Republik“ tendenziell die wohlhabendsten Deutschen leben. Die große Aufgabe, vor der eine künftige Koalition und eine Jamaika-Koalition besonders stehen wird, wird damit schön veranschaulicht: Die Modernisierungsverlierer (bzw. diejenigen, die Angst haben, zu welchen zu werden) flüchten an die Ränder, also zur AfD und zur Linke. Eine Jamaika-Koalition hätte aufgrund ihres relativ breiten politischen Spektrums die Chance, die inzwischen blutleere politische Mitte wieder mit Inhalten und Programm zu füllen und damit den radikalen Rändern das Wasser abzugraben.

Dann könnte es tatsächlich in Anlehnung an Janosch heißen: Oh, wie schön ist Jamaika!

Sie wollen mehr zu „Jamaika“ wissen? Beim Frühstück mit Ausblick von Gaisberg Consulting am 25.10.2017, 08:30 Uhr, diskutiert der deutsche Politologe Claus Leggewie mit den Teilnehmern, welche Schlüsse aus den Wahlen in Deutschland und Österreich gezogen werden können und warum wir ein neues Polit-Verständnis brauchen. Anmeldungen unter ute.stocker@gaisberg.eu; Betreff: Frühstück mit Ausblick.

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